A49-Ausbau: Bundesregierung prüft nun alle Einwendungen zum Projekt
Jacqueline Röhrdanz
A49-Ausbau: Bundesregierung prüft nun alle Einwendungen zum Projekt
Das Ausbauprojekt der Autobahn A49 ist in die formelle Prüfungsphase eingetreten. Alle eingereichten Einwendungen und Stellungnahmen werden nun von der Bundesregierung geprüft. Wie lange dieser Prozess dauern wird, sei derzeit noch unklar, hieß es aus Münster.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Bezirksregierung Münster bestätigte, dass die dokumentierten Einwendungen an Straßen.NRW, die Straßenbaubehörde des Landes Nordrhein-Westfalen, weitergeleitet werden. Dieser Schritt folgt auf das Ende der öffentlichen Anhörungsfrist.
Der Projektträger muss anschließend jede Eingabe formal beantworten. Zudem wird geprüft, ob Einwendungen Anpassungen der bestehenden Pläne erfordern. Erst nach dieser Prüfung entscheidet die Planfeststellungsbehörde über die nächsten Schritte im Verfahren.
Die Bundesregierung ist für die Bewertung aller Stellungnahmen und Einwendungen zuständig. Zu ihren Aufgaben gehört es, Bedenken abzuwägen, bevor eine endgültige Planfeststellungsentscheidung getroffen wird. Die Behörden haben jedoch mitgeteilt, dass kein Zeitplan für den Abschluss dieser Phase genannt werden könne.
Im Rahmen des Prüfverfahrens wird geklärt, ob vor einem Weitergang des Projekts Änderungen notwendig sind. Nach Abschluss der Prüfung wird die Planfeststellungsbehörde auf Grundlage der Ergebnisse weitere Maßnahmen einleiten. Die endgültige Entscheidung liegt bei der Bundesregierung.
