Abschiebeflug in den Irak: Warum sieben Jesidinnen trotz Völkermord-Anerkennung betroffen sind
Rolf-Peter Scheel
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug in den Irak: Warum sieben Jesidinnen trotz Völkermord-Anerkennung betroffen sind
Abschiebeflug in den Irak: 50 Plätze für Abzuschiebende – darunter sieben Jesidinnen und Jesiden
Diese Woche startete vom Flughafen Düsseldorf ein Abschiebeflug in den Irak mit 50 reservierten Plätzen für abgelehnte Asylbewerber. Unter den ursprünglich zur Abschiebung vorgesehenen Personen befanden sich sieben Angehörige der jesidischen Minderheit. Die Ausreise erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Debatten über die Sicherheit und den rechtlichen Status von Jesiden in Deutschland – ein Jahr, nachdem der Bundestag die Verbrechen des „Islamischen Staates“ (IS) an ihnen als Völkermord anerkannt hatte.
Die Behörden in Nordrhein-Westfalen (NRW) hatten die Abschiebung von jesidischen Frauen und Mädchen zwar bis Juni 2024 ausgesetzt, doch der aktuelle Flug hat die Forderungen nach einem umfassenderen Schutz wieder laut werden lassen. Es handelt sich bereits um den dritten solchen Sammelabschiebeflug in den Irak innerhalb von weniger als einem Jahr. Im Juli 2023 waren 43 Menschen abgeschoben worden, im Februar desselben Jahres 47. Diesmal stammten 41 der Abzuschiebenden aus NRW, darunter 26 mit Vorstrafen.
Das NRW-Innenministerium fordert nun die Bundesregierung zum Handeln auf. Die Landesbehörden drängen entweder auf ein vollständiges Abschiebungsmoratorium für Jesiden oder auf sichere rechtliche Bleibeperspektiven in Deutschland. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gerät zunehmend unter Druck, die Situation zu klären und langfristige Rechtssicherheit zu schaffen.
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Die jesidische Gemeinschaft gilt seit der offiziellen Anerkennung des IS-Völkermords durch den Bundestag 2023 als besonders schutzbedürftig. Dennoch wurden Abschiebungen in den Irak fortgesetzt – was Befürchtungen um die Sicherheit der Rückgeführten nährt. Der jüngste Flug hat die Rufe nach einer dauerhaften Lösung verstärkt. Das temporäre Abschiebungsverbot für jesidische Frauen und Mädchen in NRW läuft 2024 aus, ihre Zukunft bleibt ungewiss. Ohne Eingreifen des Bundes könnten weitere Abschiebungen folgen – trotz der anerkannten Gefahren, denen die Betroffenen im Irak ausgesetzt sind.
