Die Linke in NRW feiert historisches Kommunalwahlergebnis mit 725 Mandaten
Rolf-Peter Scheel
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Die Linke in Nordrhein-Westfalen feiert bestes Kommunalwahlergebnis aller Zeiten
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Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen hat bei den Kommunalwahlen 2020 ihr stärkstes Ergebnis aller Zeiten erzielt und 725 Mandate errungen. Mehr als zwei Wochen nach der Wahl nahmen über 200 neu gewählte Vertreter:innen an Online-Sitzungen teil, während sich weitere 100 in Essen zum „Kommunalpolitischen Forum“ (Kopofo) der Partei trafen.
Das Treffen in Essen vereinte sowohl politische Neulinge als auch erfahrene Akteure. Wolfgang Freye, ein langjähriger Linkspolitiker, der 1999 erstmals in den Essener Stadtrat gewählt wurde, zeigte sich sichtbar erfreut über die hohe Beteiligung. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand die anstehende Legislaturperiode bis 2030, mit Workshops zu praktischen Themen wie dem Einstieg in die Kommunalparlamente und der effektiven Arbeit als Einzelkämpfer:in im Rat.
Ein zentrales Thema war der wachsende Einfluss der Linken. In Städten wie Bielefeld und Bonn schneidet die Partei seit Langem stark ab und ist oft zum Zünglein an der Waage in der lokalen Politik geworden. Wiebke Köllner aus Bochum regte an, mit SPD und Grünen in einzelnen Fragen zusammenzuarbeiten, um die Schuld für unpopuläre Haushaltskürzungen zu vermeiden. Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, führte hingegen die Opernförderung in Düsseldorf als Beispiel an, wie man in Kommunalhaushalten „echte Klassenpolitik“ durchsetzen könne.
Da die Linke nun in mehr Räten die Mehrheitsverhältnisse mitbestimmt, haben sowohl SPD als auch Grüne bereits Gesprächsangebote unterbreitet. Diese Verhandlungen könnten in mehreren Städten stabile Mehrheiten für die kommende Legislaturperiode prägen.
Mit dem Rekordresultat steht die Linke so stark da wie nie zuvor. Wie sehr sie lokale Entscheidungen beeinflussen kann, hängt davon ab, wie sie sich in den nächsten Monaten mit anderen Parteien vernetzt. Jetzt geht es darum, Bündnisse zu schmieden und den Wahlerfolg in politische Gestaltungsmacht umzumünzen.
