Massive Proteste gegen Björn Höcke bei AfD-Empfang in Dortmunds Rathaus
Jacqueline Röhrdanz
Massive Proteste gegen Björn Höcke bei AfD-Empfang in Dortmunds Rathaus
Rund 3.300 Demonstranten versammelten sich vor dem Dortmunder Rathaus, um gegen eine rechtsextreme Veranstaltung mit Björn Höcke in Reutlingen zu protestieren. Die Kundgebung fand während eines Neujahrsempfangs der AfD statt, dessen Austragungsort zuvor in letzte Minute noch vor Gericht umstritten war. Trotz Versuchen, die Veranstaltung zu verhindern, konnte sie nach einer gerichtlichen Entscheidung zugunsten der Partei stattfinden.
Die Proteste wurden von den Jusos, der Grünen Jugend und der Linksjugend organisiert. Michelle Gnatzy von den Jusos meldete die Demonstration offiziell an. Über Lautsprecher ertönte der antifaschistische Freiheitsgesang Bella Ciao, während die Menge ihre Ablehnung zum Ausdruck brachte.
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Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) schloss sich den Gegenprotesten an. Zuvor hatte er Höcke den Zutritt zum Rathaus verweigert und erklärt, er wolle die umstrittene Persönlichkeit nicht im Gebäude haben. Die AfD setzte jedoch mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht durch, der die Bedenken der Stadt zurückwies.
Mit der endgültigen gerichtlichen Entscheidung betrat Höcke das Rathaus ungehindert über die Tiefgarage. Rund 280 Gäste nahmen am Empfang teil. Die Stadtverwaltung versuchte zwar noch einen letzten Widerspruch einzulegen, verpasste jedoch die Frist – das Urteil blieb damit bestehen.
Kritik kam von Volkan Baran, SPD-Landtagsabgeordneter. Er warf Oberbürgermeister Kalouti vor, die Veranstaltung zunächst genehmigt und die Erlaubnis dann zu spät widerrufen zu haben, sodass kaum noch Zeit für rechtliche Schritte blieb.
Der Empfang verlief wie geplant, Höcke nahm trotz breiter Ablehnung teil. Die Proteste draußen blieben friedlich, wenn auch die Spannungen zwischen Demonstranten und Behörden anhielten. Die Veranstaltung unterstrich die anhaltenden rechtlichen und politischen Konflikte um rechtsextreme Auftritte in öffentlichen Räumen.
