Neubaur fordert Reformen: Deepfakes als neue Gefahr im Sexualstrafrecht
Jacqueline Röhrdanz
Neubaur fordert Reformen: Deepfakes als neue Gefahr im Sexualstrafrecht
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, hat dringende Reformen im Sexualstrafrecht gefordert, um digitale Gewalt wirksamer zu bekämpfen. Ihre Äußerungen erfolgten nach dem öffentlichen Bericht der deutschen Influencerin Collien Fernandes, die selbst Opfer von Deepfake-Missbrauch geworden war. Neubaur lobte Fernandes für ihren Mut und betonte die Notwendigkeit stärkerer rechtlicher Schutzmechanismen.
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Fernandes bezeichnete sie als "eine mutige Frau", deren Entscheidung, an die Öffentlichkeit zu gehen, anderen Betroffenen helfe, die ähnliche Übergriffe erlebten. Gleichzeitig warnte Neubaur, dass Deepfakes längst kein Einzelfallproblem mehr seien, sondern eine weitverbreitete Bedrohung, die rasches gesetzgeberisches Handeln erfordere.
Die Politikerin verwies auf erhebliche rechtliche Lücken im Umgang mit Deepfakes und kritisierte, dass die aktuellen Gesetze digitale und physische Gewalt nicht gleichstellen. Als Vorbild nannte sie Spanien, wo Reformen durch die Leyes Orgánicas von 2022 und 2023 die nicht einvernehmliche Verbreitung intimer Aufnahmen – einschließlich Deepfakes – unter Strafe stellen. Dort drohen Tätern Haftstrafen von bis zu vier Jahren.
Neubaur setzte sich zudem für spezialisierte Gerichte ein, die sich ausschließlich mit Fällen sexualisierter Gewalt befassen – sowohl im digitalen als auch im analogen Raum. Solche Fachgerichte gibt es bereits in Spanien, wo die Behörden seit 2023 einen Schwerpunkt auf innerstaatliche Fälle legen. Ein direkter Bezug zwischen diesen Maßnahmen und dem Fall Fernandes, der sich vor allem in Deutschland abspielte, ist jedoch nicht öffentlich belegt.
Die Forderungen der stellvertretenden Ministerpräsidentin nach einer Reform kommen zu einer Zeit, in der Fälle digitaler Gewalt zunehmen. Die aktuellen deutschen Gesetze hinken im Vergleich zu Ländern wie Spanien hinterher, wo schärfere Strafen und spezialisierte Gerichte bereits etabliert sind. Neubauers Vorschläge zielen darauf ab, diese Lücken zu schließen und Opfer von Deepfake-Gewalt besser zu schützen.
