Rechtliche Hürden gefährden Bau der forensisch-psychiatrischen Klinik in Essen-Heidhausen
Rolf-Peter Scheel
Rechtliche Hürden gefährden Bau der forensisch-psychiatrischen Klinik in Essen-Heidhausen
Geplante forensisch-psychiatrische Einrichtung in Essens Stadtteil Heidhausen könnte vor Baubeginn auf rechtliche Hürden stoßen
Die Stadt Essen hat auf mögliche Mängel in den Planungsunterlagen für die geplante Einrichtung hingewiesen, was Bedenken hinsichtlich der Genehmigung nach geltendem Recht aufwirft.
Grundlage für das Vorhaben ist der Bebauungsplan Nr. 7/74, in dem eine unabhängige juristische Prüfung formale Fehler festgestellt hat. Sollte der Plan angefochten werden, könnten diese Mängel zu einer gerichtlichen Aufhebung führen.
Die Essener Verwaltung hat die Bezirksregierung Düsseldorf über die Risiken informiert. Die Erkenntnisse wurden zudem an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) weitergeleitet, um weitere Schritte einzuleiten.
Trotz des Rückschlags deutet das Rechtsgutachten auf einen möglichen Ausweg hin: Falls der aktuelle Plan scheitert, könnte das Projekt noch über § 35 Absatz 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) realisiert werden.
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In ihrer Mitteilung betont die Stadt, dass vor einem Baubeginn Nachbesserungen erforderlich sind. Die Behörden prüfen nun die rechtlichen Optionen – darunter mögliche Überarbeitungen oder die Nutzung des alternativen Genehmigungswegs. Die Entscheidung wird zeigen, ob der Bau wie geplant starten kann.
