Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne gegen Antisemitismus
Rolf-Peter Scheel
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne gegen Antisemitismus
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU), das Förderprogramm „Lebendige Demokratie“ zu reformieren. Ziel der Änderungen ist es, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung für Projekte gegen Antisemitismus zu kürzen.
Klein betrachtet die Überprüfung als notwendigen Schritt, um die Wirkung bestehender Initiativen zu stärken. Prien betonte, es gehe ihr nicht um Mittelkürzungen, sondern darum, das Programm wirksamer zu gestalten. Diese Einschätzung teilt Klein: Einige Projekte seien im Laufe der Zeit zu sehr in sich gekapselt und selbstbezogen geworden, so seine Kritik.
Er unterstrich die Notwendigkeit einer besseren Vernetzung zwischen den Akteuren. Als Beispiel schlug er vor, Nichtregierungsorganisationen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, mit lokalen Gruppen wie Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder dem Wohlfahrtsverband Volkssolidarität zu vernetzen. Ein solcher Ansatz, so Klein, würde die Reichweite erhöhen und die Zusammenarbeit verbessern.
Gleichzeitig versicherte er, dass wertvolle Projekte auch unter dem neuen System weiterhin gefördert werden. Seine Zustimmung ist Teil umfassender Bemühungen, Steuergelder möglichst zielgerichtet einzusetzen.
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Im Mittelpunkt der Reform steht eine effizientere Verteilung der Mittel innerhalb des „Lebendige Demokratie“-Programms. Kleins Unterstützung signalisiert Vertrauen, dass die Änderungen die Koordination zwischen den Gruppen, die gegen Antisemitismus kämpfen, verbessern werden. Die Anpassungen sollen ohne Kürzung der Gesamtfördersumme umgesetzt werden.
