Wuppertaler Mieter frieren: Seit Tagen ohne Heizung im ELBA Zukunftswerk
Rolf-Peter Scheel
Wuppertaler Mieter frieren: Seit Tagen ohne Heizung im ELBA Zukunftswerk
Mieter im Wuppertaler ELBA Zukunftswerk seit fast einer Woche ohne Heizung
Seit fast einer Woche leben die Mieter des Wuppertaler ELBA Zukunftswerk ohne Heizung – Folge eines Streits um die Fernwärmeversorgung. Ausgelöst wurde die Krise durch einen Rechtskonflikt zwischen dem Vermieter des Gebäudes und den Wuppertaler Stadtwerken (WSW). Zwar liegt ein neuer Vertragsentwurf vor, unterzeichnet ist er jedoch noch nicht.
Der Konflikt eskalierte, als die WSW den bestehenden Wärmeliefervertrag kündigten und die Versorgung des Gebäudes physisch abstellten. Die Anwälte des ELBA Zukunftswerk argumentieren seitdem, dass eine solche Heizungsabstellung ein unverhältnismäßiges Vorgehen sei, das die Mieter unrechtmäßig bestrafe.
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Hinter dem Streit steht zudem eine grundsätzliche juristische Frage: Das Landgericht Wuppertal hatte zuvor entschieden, dass die Praxis der WSW, die Fernwärmepreise an die Gaspreise zu koppeln, rechtswidrig sei. Die Stadtwerke legten gegen das Urteil Berufung ein; eine endgültige Entscheidung steht noch aus.
Trotz des laufenden Rechtsstreits haben die WSW die Heizung im ELBA Zukunftswerk bisher nicht wieder in Betrieb genommen. Zwar wurde ein neuer Vertragsvorschlag für die Wärmeversorgung des Gebäudes eingereicht, eine Einigung steht jedoch weiterhin aus.
Während die rechtlichen und vertraglichen Fragen ungeklärt bleiben, leiden die Mieter weiter unter der Heizungsabstellung. Die Berufung der WSW gegen die gerichtliche Entscheidung zu den Preisen wird noch geprüft – die Zukunft der Wärmeversorgung des Gebäudes bleibt damit ungewiss.
