Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – Taxi-Konkurrenz wird teurer
Iwona Rogge
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – Taxi-Konkurrenz wird teurer
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste festlegt. Ab dem 1. Januar 2023 müssen Unternehmen wie Uber und Bolt mindestens 93 Prozent der herkömmlichen Taxitarife verlangen. Die Maßnahme soll den Wettbewerb zwischen Taxis und Mietwagenfahrern entschärfen.
Die neue Regelung begrenzt Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den Standard-Taxipreisen. Fahrgäste, die Apps wie Uber oder Bolt nutzen, könnten dadurch höhere Fahrpreise zahlen. Essens Entscheidung stützt sich auf bestehende Gesetze, die es lokalen Behörden ermöglichen, Taxipreise zu regulieren und Mindestgebühren für Mietwagendienste festzulegen.
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NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt die Änderung und ruft andere Städte auf, diesem Beispiel zu folgen. Er schlug vor, auf stark frequentierten Strecken Festpreise einzuführen, um die Kosten für Fahrgäste transparenter zu gestalten. Unterdessen hat die Mietwagenbranche angekündigt, rechtlich gegen die Essener Regelungen vorzugehen. Der Konflikt zwischen Taxiunternehmen und Ride-Hailing-Firmen bleibt damit ungelöst. Während der Mindestpreis in Essen bei 10 Euro liegt, gibt es ähnliche Gebühren bereits in anderen deutschen Städten – ein flächendeckender Trend ist jedoch noch nicht erkennbar. Über 350 lokale Tarifzonen sehen mittlerweile solche Vorschriften vor, was auf eine schrittweise Verbreitung im Land hindeutet.
Die neuen Regeln in Essen werden voraussichtlich die Kosten für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste erhöhen. Taxifahrer erhalten zwar Schutz vor starker Konkurrenz, doch rechtliche Auseinandersetzungen könnten die Umsetzung verzögern. Andere Städte könnten nun unter Berufung auf ihre bestehenden Regulierungsbefugnisse ähnliche Maßnahmen in Betracht ziehen.
